LÄUFT NICHT!

Kommenden Samstag (27.06.2015) planen geschätzt 500 Rechtsextreme einen Aufmarsch in Jena. Ein breites Bündnis sagt dazu: „Läuft nicht!“ Dem schließe ich mich gerne hier im Blog und am Sonnabend auf den Gegendemos an.

Läuft nicht! Am 27. Juni gemeinsam gegen den Nazi-Aufmarsch in Jena

Am 27. Juni 2015 wollen Neonazis in Jena aufmarschieren. Start ihrer “Gedenkdemonstration” ist um 10 Uhr am Seidelparkplatz, von dort aus soll es weiter Richtung Jena-Ost gehen. Teilweise würden sie damit auf einer Strecke laufen, auf der im April 1945 Buchenwald-Häftlinge auf einem der Todesmärsche getrieben wurden.
70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg gilt es, sich den Neonazis entgegen zu stellen!
Was Neonazis unter “Kampf um die Straße” verstehen, zeigte sich erst kürzlich – am 1. Mai in Thüringen. Ca. 40, dem JN-Spektrum zuzurechnende Neonazis überfielen eine Kundgebung des DGB in Weimar. Am selben Tag wurden in Saalfeld mehrere Punks brutal durch Teilnehmer der Nazi-Demonstration “Der III. Weg” zusammengeschlagen. Die Ausübung von Gewalt gegen Andersdenkende ist Teil der neonazistischen Ideologie.
Das Motto für die “Gedenkdemonstration” der Neonazis soll an Kirsten Heisig, eine Richterin aus Berlin erinnern. Sie wurde mit dem “Neuköllner-Modell” bekannt, das ein beschleunigtes Gerichtsverfahren bei kleineren Delikten jugendlicher Straftäter vorsieht. Kirsten Heisig beging am 28. Juni 2010 Selbstmord.
Die rassistische Mobilmachung der Neonazis liegt auf der Hand: anknüpfend an das „Neuköllner-Modell“ werden Menschen mit Migrationshintergrund nun durch Neonazis als vermeintlich „kriminelle Ausländer“ rassistisch diskriminiert, die Beschleunigung von Strafverfahren und schnelle Abschiebungen gefordert.
Damit wird der Selbstmord Kirsten Heisigs missbraucht.
Angemeldet wurde die Demonstration von Ringo Köhler aus Piesau, der maßgeblich für die „Freiheit für Wolle“-Kampagne verantwortlich ist, mit der Geld für Ralf Wohlleben, mutmaßlicher NSU-Unterstützer, gesammelt wird. Köhler war bei der Organisation des “Thüringentages der nationalen Jugend” in Kahla beteiligt, ist als einer der maßgeblichen Akteure des zwischenzeitlich aufgelösten „Freien Netz Saalfeld“ bekannt und seit Monaten bei den wöchentlich stattfindenden SÜGIDA / THÜGIDA Demonstrationen aktiv. Wegen Neonazi-Symbolen und Körperverletzung an linken Jugendlichen wurde er jeweils zu einer Geldstrafe verurteilt.
Stellvertretender Versammlungsleiter soll Axel Schlimper, „Gebietsleiter“ der „Europäischen Aktion“ Thüringen sein, die der neonazistischen Partei „Der III. Weg“ nahe steht. Schlimper stammt aus der Nähe von Sonneberg, wettert auf Thügida-Demonstrationen gegen vermeintliche “Rassenvermischung” und gegen Juden in Europa. Ebenso schwadronierte er bei einem Neonazi-Aufmarsch am 23.März 2015 in Erfurt über “geheime Pläne” gegen das deutsche Volk: “Eine eurasisch-jüd… negroide Mischrasse soll aus uns gezüchtet werden”. Er fordert die Abschaffung des Volksverhetzungsparagraphen. Ihm gehört der Lautsprecherwagen, der seit Monaten auf fast jeder Thüringer Neonazi-Demonstration eingesetzt wird.
Beworben und angekündigt wurde die Demonstration vom Greizer NPD-Stadtrat David Köckert, dem Kontakte ins „Blood & Honour“-Umfeld nachgewiesen werden können. Köckert tourt seit Monaten unter den Pegida-Ablegern „Sügida“/ „Thügida“ oder unter der Flagge der NPD durch Thüringen. Während das „Freie Netz Jena“ bereits bei den Bürger_innen-Versammlungen in Jena-Winzerla und Jena-Lobeda vergeblich versuchte, das Stimmungsbild zu beeinflussen, starten sie nun mit ihrem Aufmarsch einen weiteren Anlauf ihrer rassistischen Hetze.
Ein breites Bündnis sagt dazu: „Läuft nicht!“ Stellen wir uns gemeinsam gegen Antisemitismus, Faschismus, Rassismus und neonazistische Hetze! Beteiligt euch an den Protesten gegen den Neonazi-Aufmarsch am Samstag, 27. Juni in Jena!

(via jg-stadtmitte, dort sind zudem weitere Infos zu den Gegenveranstaltungen zu finden)